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Der Volksentscheid 2008

Am Sonntag, dem 27. April fand in Berlin der erste Volksentscheid statt.

Wortlaut des Volksentscheids:

Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen

Der Stadtflughafen Tempelhof ergänzt und entlastet den Verkehrsflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI). Der Berliner Senat wird aufgefordert, sofort die Schließungsabsichten aufzugeben und den Widerruf der Betriebsgenehmigung aufzuheben. Tempelhof muß Verkehrsflughafen bleiben!

Das Ergebnis:

Es stimmten 530.231 Berliner (60,2 Prozent) mit Ja. 348.388 (39,6 Prozent) kreuzten Nein an. 2189 Stimmen waren ungültig. Notwendig für einen Erfolg waren 609.509 Ja-Stimmen (25 Prozent der Wahlberechtigten). Insgesamt wurden 880.808 Stimmen abgegeben. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 36,1 Prozent.

Der Volksentscheid war damit gescheitert !

Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Fakten:

• Das Volksbegehren (Rechtsgrundlagen)
• Argumente der ICAT
• Argumente des Senats
• Argumente des Abgeordnetenhauses

Wie ist es zu diesem Volksentscheid gekommen?

Ein von der ICAT (Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof e.V.) initiiertes Volksbegehren wurde erfolgreich beendet. 204.907 Berliner Bürger gaben ihre Stimme für die Erhaltung des Zentralflughafens Tempelhof ab.

Worüber wurde genau abgestimmt ?

Abgestimmt wurde über folgenden Beschluss:

„Der Stadtflughafen Tempelhof ergänzt und entlastet den Verkehrsflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI).
Der Berliner Senat wird aufgefordert, sofort die Schließungsabsichten aufzugeben und den Widerruf der Betriebsgenehmigung aufzuheben. Tempelhof muss Verkehrsflughafen bleiben!“

Abstimmungsfrage:
Stimmen Sie diesem Beschluss zu?

Ja            Nein  
 

Was kostete das dem Steuerzahler ?

Die Kosten für die Broschüre beliefen sich auf circa 400 000 Euro. Insgesamt kostete der Volksentscheid um die 2,5 Millionen Euro.

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